Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Geschäftskunden der chemmedia AG

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der chemmedia AG, Parkstraße 35, D-09120 Chemnitz (nachfolgend „chemmedia“) und dem Kunden, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist (nachfolgend „Geschäftskunde“).

Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB erkennt die chemmedia AG nicht an, es sei denn, der Geltung dieser AGB wird ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder -annahme des Geschäftskunden unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt.

Es gilt jeweils die Version der AGB, die am Tag der Bestellung im Online-Shop abrufbar ist.

2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Softwarelizenzen (Ware) und dazugehöriger Dienstleistungen. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Produkte finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

3. Zustandekommen des Vertrages
Die Bestellung des Geschäftskunden ist ein Angebot an chemmedia zum Abschluss eines Kaufvertrages. chemmedia bestätigt den Zugang des Angebotes durch eine E-Mail oder eine schriftliche Erklärung. Diese Zugangsbestätigung ist jedoch noch nicht gleichbedeutend mit der Annahme des Angebotes. Ein wirksamer Vertrag kommt durch die verbindliche Annahme der Bestellung durch die chemmedia zustande. Dies gilt auch für Bestellungen per Email, Brief, Fax oder telefonisch. Die Auftragsbestätigung ist sorgfältig vom Geschäftskunden hinsichtlich der bestätigten Artikel, der Beschaffenheit und der Menge zu prüfen. Indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen, die Ware zur Abholung bereitstellen oder über das Erbringen der beauftragten Leistung informieren, nehmen wir Ihr Angebot an.

Dem Geschäftskunden werden bei Onlinebestellung sämtliche eingegebenen Bestelldaten nach Abschluss der Eingabe und vor Abgabe der Bestellung gesammelt angezeigt, mit der Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Geschäftskunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei chemmedia hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Die Folgen, die sich aufgrund einer nicht zugestellten E-Mail ergeben, insbesondere Mahn- und Inkassogebühren, trägt der Geschäftskunde.

4. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle abgedruckten oder gespeicherten Produktinformationen, Bilder, Angebote und Preisangaben sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in EUR zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wenn die Lieferung mit Angabe der Umsatzsteueridentnummer innerhalb der Europäischen Union erfolgt oder in ein Land außerhalb der Europäischen Union, wird keine Umsatzsteuer berechnet.

Beim Versendungskauf versteht sich der Preis ggf. zuzüglich Versandkosten. Eventuell anfallende Einfuhrzölle oder -Steuern sind vom Geschäftskunden zu tragen. Lizenzen werden ausschließlich per Download (Link und Lizenznummer) bereitgestellt. Ein Versand auf Datenträgern (z.B. DVD, CD) erfolgt nicht.

Begründete Preisänderungen, z.B. aufgrund von Währungsschwankungen oder Preisänderungen seitens des jeweiligen Herstellers, behalten wir uns vor. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern sowie irrtümlichen Angaben ist chemmedia zum Rücktritt berechtigt.

Der Geschäftskunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer.

5. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die von Ihnen im Onlineshop eingegebenen Bestelldaten. Im Anschluss an die Bestellung erhalten Sie eine automatische Bestellbestätigung per Email.

6. Lieferung, Lieferfristen und Liefervorbehalt
Lieferzeiten sind produktabhängig. Angaben über Lieferzeiten sind deshalb unverbindlich. Hinweise zur Verfügbarkeit dienen lediglich dazu, bei der Abschätzung der Lieferzeit behilflich zu sein, sie stellen keine verbindliche Aussage dar. Für den Zeitraum, in dem wir auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Geschäftskunden warten, verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Eine Selbstbelieferung behalten wir uns vor. Die chemmedia ist zu Teillieferungen berechtigt.

Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei der chemmedia verfügbar ist, aus rechtlichen Gründen nicht geliefert oder eine sonstige Leistung aus nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr erbracht werden kann, kann die chemmedia vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag erstattet.

7. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
Wir bieten Lieferung gegen Rechnung, Vorkasse, Lastschrift und Paypal. Wir behalten uns vor, Bestellungen ggf. auf eine andere Zahlungsart abzuändern. In diesem Fall können Sie dies akzeptieren oder von Ihrer Bestellung zurücktreten.

Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung zu begleichen. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung innerhalb von 10 Tagen nach Auftragseingang.

8. Gefahrenübergang
Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über.

9. Gewährleistung
Der Geschäftskunde verpflichtet sich, erhaltene Ware unmittelbar nach Empfang auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel zu überprüfen. Erfolgt innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware keine schriftliche Mängelrüge, gilt die Ware als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Bei Waren, die zur Nutzung für gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke bestimmt sind, verjähren Mängelansprüche in 1 Jahr ab Gefahrübergang. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Keine Gewährleistung wird übernommen wenn der Geschäftskunde oder Dritte die gelieferte Ware verändern, für Schäden die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, bei fehlerhafter Inbetriebsetzung durch den Geschäftskunden oder Dritte, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder Lagerung, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Instandsetzungsarbeiten durch den Geschäftskunden oder Dritte.

Die chemmedia hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Der Geschäftskunde trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel. Soweit es sachdienlich und dem Geschäftskunden zuzumuten ist, kann die Mängelbeseitigung auch durch telefonische, schriftliche oder elektronische Handlungsanweisungen erfolgen. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Geschäftskunde Anspruch auf Wandlung oder Minderung.

10. Haftung
chemmedia haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet chemmedia nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.

chemmedia haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit chemmedia mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist sie für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. chemmedia macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern chemmedia Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

11. Rückgabe
Die Rückgabe von Waren, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind, ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Software (Lizenzen, Upgrades, Updates), Software-Wartungsverträge und Waren, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.

12. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten findet ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) statt. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.

13. Zugang zum Onlineshop (Passwortschutz)
Für den Zugang zum Onlineshop muss sich der Geschäftskunde einmalig registrieren und dabei einen Nutzernamen und ein individuelles Passwort erstellen. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und muss sorgfältig verwahrt werden, um Missbrauch auszuschließen.

Der Geschäftskunde ist verpflichtet, die chemmedia AG unverzüglich zu informieren, wenn sein Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern er nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zum Onlineshop ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen, Änderungen von Daten, Löschungen von Daten und jede weitere Nutzung sowie Schäden oder entgangene Gewinne, die aus der Nutzung der Daten entstehen, ihm zugerechnet.

14. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der chemmedia.

15. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Parteien wählen als Erfüllungsort für alle Leistungen den Sitz der chemmedia AG. Zum Gerichtsstand bestimmen die Parteien Chemnitz, soweit das rechtlich möglich ist.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Stand: 13.08.2013

chemmedia AG
Parkstrasse 35
09120 Chemnitz
Deutschland

Mail: info@chemmedia.de

Tel: +49 371 49370 0
Fax: +49 371 49370 370

Vorstand: Lars Faßmann
Aufsichtsratsvorsitzende: Sandra Deyringer
Amtsgericht Chemnitz HR B 19945
VAT-ID: DE223357395

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